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Die Überraschung hätte nicht größer sein können, auch wenn sie sich in den letzten Tagen vor der Berlin-Wahl am 18. September 2011 bereits abzeichnete: Mit fast 9 Prozent der Wählerstimmen wird die noch recht neue Partei der Piraten ins Berliner Abgeordnetenhaus einziehen.
"Mit den Piraten haben die Bürger Berlins die richtige Alternative gesucht und sie auch gefunden: Das Votum der Wähler zeigt, dass der Bürger sich in Zukunft transparent, themenorientiert und basisdemokratisch direkt am politischen Geschehen der Hauptstadt Deutschlands beteiligen will", heißt es nach dem Sieg auf der Homepage der Partei.
Doch wer sind nun diese "Freibeuter", die es innerhalb nur weniger Jahre geschafft haben, sich doch recht deutlich einen sicheren Platz im Parlament zu erobern - und was haben sie jetzt mit ihrer Beute vor?
Für mehr Transparenz in der Politik
"Wir wollen für mehr Transparenz in der Politik sorgen", war nur ein Kommentar, den der selbstbewusste Spitzenkandidat Andreas Baum der orangenen Partei nach Bekanntgabe des vorläufigen amtlichen Endergebnisses verlauten ließ. Forderungen, die nicht nur Stammwähler der Grünen, sondern wohl auch viele bisherige Nichtwähler dazu bewegen konnten, ihr Kreuz neben der gehissten Flagge der neuen alternativen Partei zu setzen. Denn vor allem das scheint sie zu sein: Ein Ventil für politikverdrossene und wahlmüde ebenso wie für besonders demokratisch engagierte und junge Wähler. Eine Alternative, die man früher so einmal bei den Grünen fand, die jetzt jedoch schon fast müde und einfallslos erscheinen: Haben sie doch mit ihren früher propagierten Themen so sehr ins Schwarze getroffen, dass eben diese ihnen ihre Zugpferde wie etwa Ökologie oder Ausstieg aus der Atomenergie einfach geraubt haben, da fällt es schwer, provokativ zu bleiben.
Die Piraten: Neue und mutige Ideen
Doch genau das schaffen jetzt die Piraten: “Wir beschäftigen uns mit dem Leben und Arbeiten in der Stadt und werden mit neuen und mutigen Ideen das Land Berlin schon im Wahlkampf als progressive und innovative Metropole vertreten können. Unsere Forderungen nach einem Wahlrecht für alle Berliner ohne Einschränkungen nach Herkunft und Alter sowie einem fairen und fahrscheinlosen öffentlichen Personennahverkehr sind visionär”, äußert sich Baum unter anderem vor der Wahl in dem für 2011 beschlossenen Wahlprogramm der Berliner Piraten.
Gründungsmitglied und von 2008 bis 2011 Parteivorsitzender Baum hatte diesen Erfolg vorausgesehen: „Bei der Bundestagswahl 2009 haben uns 58.062 Berliner ihr Vertrauen geschenkt, wenn die Wahlbeteiligung beim Niveau von 2006 bleibt fehlen uns nur 10.000 Zweitstimmen für die fünf Prozent, das zu schaffen ist mehr als realistisch. Das Ziel ist klar: 5%+X.“
Die Netz-Partei: Freiheit fürs Internet
Wie realistisch eine Umsetzung ihrer Forderungen ist bleibt abzuwarten, geschadet haben neue Ideen der Politik jedoch noch nie und sind bei einer Wahlbeteiligung von wieder nur 59 Prozent mit Sicherheit auch nötig. Eine große Lobby haben die Piraten auf jeden Fall, gelten sie doch als Netz-Partei, ein Sprachrohr für alle Internet-User, für deren Freiheitsrechte sie sich generell und verstärkt bundesweit einzusetzen gedenken.
Quellen: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg, Piraten-Partei
Kornelia Matzanke - Politik- und Sozialwissenschaftlerin Studium der Ethnologie, Kunstgeschichte und klassischen Archäologie an der Freien ...
